Medizinprodukt: Von der Entdeckung bis zum Patent

Bereits bevor die eigentliche Entwicklung beginnt, melden Unternehmen und Forschungseinrichtungen ein Patent auf ihre Erfindung an. Am heutigen Welttag des geistigen Eigentums berichtet unsere Geschäftsführerin Dr. Martina Schmitz über das Vorgehen und von der besonderen Bedeutung von Patenten in der Medizinbranche.

Warum sind Patente wichtig für oncgnostics?

Mit erteilten Patenten genießen wir als InhaberInnen einen exklusiven Schutz für unsere eingereichte Erfindung. Forschung und Entwicklung sind zentrale Bestandteile unserer Arbeit, sodass der Schutz der Erfindungen ebenso gewährleistet sein muss. Die Schutzrechte geben uns und unseren InvestorInnen die Sicherheit, dass die entwickelte Technologie uns gehört und nur von uns genutzt werden darf. Dies ist aufgrund der hohen Entwicklungskosten entscheidend. Patente sind damit elementarer Bestandteil unseres Unternehmenswertes – ohne sie geht nichts.

Welche Schutzrechte wurden bisher angemeldet und erteilt?

Für unseren Gebärmutterhalskrebstest GynTect® meldeten wir in 2009 und 2017 jeweils eine Patentfamilie an. In Europa, Japan und den USA wurden Teile dieser bereits bewilligt. Für unsere Forschung zu Krebserkrankungen im HNO-Bereich läuft der Prozess für ein Patent ebenfalls. Generell schützen wir mit den Patenten die Methylierungsmarker, die wir für die Diagnostik der jeweiligen Erkrankungen wie z. B. Kopf-Hals-Tumoren einsetzen.

Wie läuft die Erteilung eines Patents ab?

Der Vorgang ist sehr komplex und dauert oft viele Jahre. Diese fünf Schritte verdeutlichen den groben Ablauf:

  1. Patentierbarkeit einer Entwicklung: Wir recherchieren sowohl die Patent- als auch die wissenschaftliche Literatur um herauszufinden, ob unser zu patentierender Gegenstand schützbar ist.
  2. Anmeldung des Patents: Wir melden unsere Patente gemäß dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) an.
  3. Ein internationaler Recherchebericht wird erstellt, der sich zum Neu- und Innovationswert des Patents äußert.
  4. Nationalisierung: Spätestens 30 Monate nach erfolgter Anmeldung wird bestimmt, für welche Länder der Patentschutz gelten soll. In den betreffenden Ländern wird ein Prüfantrag gestellt. Neben den zu entrichtenden Gebühren werden dabei häufig auch Übersetzungen vorgenommen, da viele Behörden die Berichte nur in der jeweiligen Landessprache akzeptieren.
  5. Prüfung: Jedes Land prüft einzeln, ob die angemeldete Erfindung patentfähig ist. Bis ein Patent flächendeckend erteilt wird, dauert es deshalb mehrere Jahre.

Wie groß ist die Gefahr der „Produktpiraterie“ in der Branche?

Tatsächlich ist die Situation in unserer Branche nicht besonders kritisch. Denn selbst wenn unsere Technologien geklaut oder kopiert werden würden, müssten die zugehörigen Marktzulassungsprozesse durchlaufen werden. Diese sind sehr zeit- und kostenintensiv, da beispielsweise eine Studie durchgeführt werden muss. Spätestens davon würden wir Wind bekommen – denn achtsam sind wir in diesem Bereich natürlich immer.

 

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